Lederwaren-Report 2/07: "BGH lehnt Kelly-Bag Klage ab"
BGH-Urteile des 1. Zivilsenats vom 11. Januar 2007:
Az.: I ZR 198/04 ;
I ZR 199/04;
I ZR 200/04
Niederlage für LVMH in den USA
Der weltweit bekannte französische Luxuswarenhersteller LVMH hat in seinem Kampf gegen Nachahmung seiner Produkte durch andere Hersteller eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in New York hat die von dem französischen Unternehmen eingereichte Klage gegen den amerikanischen Accessoir-Fabrikanten Dooney & Bourke zurückgewiesen. Der japanische Künstler Tashaki Murakami hat das berühmte LV-Monogramm, das von Louis Vuitton für seine berühmte Taschenserie verwendet wird, in eine Mehrfarbversion abgewandelt. Ungeachtet "offenkundiger Ähnlichkeiten" käme keine Verwechslung der Produkte in Betracht, so der New Yorker Richter. Seit Ende 2006 hat Dooney & Bourke ca. 1,8 Mio. Taschen mit dem abgewandelten LV-Symbol in den USA verkauft.
Die Entscheidung überrascht insoweit, als us-amerikanische Gerichte bislang eher dafür bekannt waren, den Symbolen namenhafter Hersteller Nachahmungsschutz einzuräumen. Insoweit waren US-Richter eher für eine rigorose Haltung bekannt.
Es bleibt abzuwarten, ob LVMH Berufung gegen das Urteil einlegen wird.